Golem.de - Softwarepatente

Podcast Besser Wissen: Die Patentl�sung des EPA

Golem.de — 2023-12-05T11:30:01+02:00

Was Innovation mit Ideenschutz zu tun hat, besprechen wir im Podcast mit Cornelia Peuser vom Europ�ischen Patentamt. (Besser Wissen, Softwarepatent)

H.264 und H.265-Codes: Nokia verklagt Amazon Prime und Twitch in Deutschland

Golem.de — 2023-11-01T17:48:01+02:00

Nokia geht gegen Amazon Prime und Twitch sowie gegen HP vor. Mehrere Patente w�rden dort mit Video-Streaming verletzt. (Patent, Softwarepatent)

Nokia, Airbus: Einheitliches Patentgericht mit Unternehmensanw�lten besetzt

Golem.de — 2022-11-18T12:55:01+02:00

Das EU-Einheitspatent kommt nach jahrelangen Streits bald. Das zust�ndige Gericht selbst ist teils mit Anw�lten aus der Wirtschaft besetzt. (Patent, Softwarepatent)

Videospielindustrie: Ein Patent, sie zu knechten

Golem.de — 2022-02-12T10:30:02+02:00

Gro�e Gamestudios lassen sich auch naheliegende Ideen durch Patente sch�tzen. In einem Medium, das von Offenheit lebt, behindert das die Innovation. (Spiele, Softwarepatent)

Softwarepatent: Uraltpatent k�nnte Microsoft Millionen kosten

Golem.de — 2021-12-07T13:00:02+02:00

Microsoft hat eine Klage um ein Software-Patent vor dem BGH verloren. Das Patent beschreibt Grundlagentechnik und k�nnte zahlreiche weitere Cloud-Anbieter betreffen. (Softwarepatent, Microsoft)

EFF: Elite-Unis gr�nden offenbar Patenttroll

Golem.de — 2021-06-15T10:35:00+02:00

Universit�ten wie Columbia, Harvard oder Yale wollen gemeinsam ihre Patente durchsetzen. Die EFF warnt vor einem klassischen Patenttroll. (Patent, Softwarepatent)

(g+) Patentrecht: Vorbereitung auf den Aufmarsch der Trolle

Golem.de — 2021-03-15T13:03:02+02:00

Sogenannte Patenttrolle sind eine ernste Gefahr f�r viele Softwarefirmen. Eine Reform des deutschen Patentrechts soll helfen, hat in der EU aber einen schweren Stand. (Softwarepatent, Rechtsstreitigkeiten)

Open-Source-Mediaplayer: "Die Deutschen werden VLC wohl zerst�ren"

Golem.de — 2021-02-24T10:05:01+02:00

Der VideoLAN-Gr�nder Jean-Baptiste Kempf spricht im Golem.de Interview �ber Softwarepatente und die Idee, einen Verkehrskegel als Symbol zu verwenden. (VLC, Urheberrecht)

Software-Patente: Huawei tritt Linux-Patent-Pool bei

Golem.de — 2020-04-03T10:15:00+02:00

Das Open Invention Network soll Angriffe gegen Linux abwehren. Huawei k�nnte damit aber auch Geld einsparen. (Huawei, Softwarepatent)

Patente: Microsoft pr�ft Exfat-Aufnahme in Linux-Kernel

Golem.de — 2019-07-11T10:50:00+02:00

Angeregt durch die Frage zur Aufnahme eines Exfat-Treibers in den Linux-Kernel pr�ft nun auch Microsoft die M�glichkeiten daf�r. Bisher hat die Patentpolitik des Unternehmens eine Aufnahme verhindert. (Linux-Kernel, Microsoft)

(g+) Linux und Patente: Open Source bei Microsoft ist "Kultur statt Strategie"

Golem.de — 2018-10-26T14:27:03+02:00

Der Microsoft-Angestellte Stephen Walli beschreibt den Wandel bei Microsoft hin zu Open Source Software und Linux als kulturell getrieben. Mit Blick auf den Beitritt zu dem Patentpool des Open Invention Network zeigt sich jedoch auch, dass das Unternehmen noch sehr viel Arbeit vor sich hat. (Microsoft, Softwarepatent)

Bounded Floating Point: Patent grenzt Genauigkeitsfehler bei Flie�kommazahlen ein

Golem.de — 2018-01-26T14:30:00+02:00

Ob die Konstante Pi oder das Quadrat von 0,1: Flie�kommazahlen bringen Ungenauigkeiten mit sich. Im Milit�reinsatz hat es dadurch auch schon Tote gegeben. Ein Patent f�r Bounded Floating Point soll diesen Fehler einschr�nken. Das Prinzip ist dabei schon l�nger bekannt. (Softwarepatent, Softwareentwicklung)

(g+) Facebook: React ver(w)irrt im Lizenzdschungel

Golem.de — 2017-10-06T08:45:02+02:00

Die Community beschwert sich, Facebook bleibt zun�chst stur und verzichtet letztlich doch noch auf die eigene Patent-Lizenz f�r das Javascript-Framework React. Das macht aber nichts besser, sondern eher schlechter f�r alle. (Politik, Urheberrecht)

Limux: Die tragische Geschichte eines Leuchtturm-Projekts

Golem.de — 2017-02-20T13:07:00+02:00

Politische Querelen, Patentstreitigkeiten, aggressiver Lobbyismus, Fehlentscheidungen und unzufriedene Mitarbeiter: Die Geschichte des Limux-Projekts gleicht einer Trag�die. Jetzt folgt der vermutlich letzte Akt: die Abwicklung. (Limux, Softwarepatent)

EU-Netzaktivismus: Ein Wiesel f�r ein modernes Urheberrecht

Golem.de — 2015-11-16T14:00:00+02:00

Netzaktivisten k�mmern sich in Br�ssel um das Urheberrecht, den Datenschutz und die Netzneutralit�t. Golem.de hat den Dokumentarfilm Democracy - Im Rausch der Daten zum Anlass genommen, sich die Akteure und ihre Methoden genauer anzuschauen. (Datenschutz, Urheberrecht)

US Supreme Court: Etwas mehr Klarheit bei Softwarepatenten

Golem.de — 2014-06-20T16:39:00+02:00

Abstrakte Ideen, die nur in Software �bertragen werden, sind nicht patentw�rdig. Das hat der Oberste Gerichtshof in den USA diesmal deutlich best�tigt. Das Ende der Softwarepatente bedeutet das aber nicht. (Softwarepatent, Patent)

Datenschutz: Ein Qabel-Anschluss f�r Verschl�sselung

Golem.de — 2014-06-13T11:30:00+02:00

Eine Verschl�sselungsplattform, quelloffen und gratis, soll Qabel werden. Sicheres Verschicken von E-Mails, Teilen von Fotos und Chatten geht aber nur, wenn viele mitmachen. (Spiele, Google)

Miniplatine: Ist das Raspberry Pi jetzt offene Hardware?

Golem.de — 2014-03-06T13:03:00+02:00

Die Definition von offener Hardware scheint einfach: Sie muss von jedem nachgebaut werden k�nnen. Tats�chlich entscheidet aber die dazugeh�rige Software, ob Hardware offen ist oder nicht. (Open Source, Softwarepatent)

TTIP: EU setzt Gespr�che �ber Abkommen mit USA teilweise aus

Golem.de — 2014-01-21T12:59:00+02:00

Gegen das geplante Handelsabkommen mit den USA hat sich bereits breiter Widerstand formiert. Nun sieht die EU-Kommission selbst ein, dass einige Passagen sehr bedenklich sind. Die Bundesregierung begr��te die Entscheidung "sehr". (Patent, Softwarepatent)

Bundespatentgericht: Vfat-Patent bleibt ung�ltig

Golem.de — 2013-12-08T12:03:00+02:00

Die Richter am Bundespatentgericht bleiben dabei: Das Vfat-Patent von Microsoft ist wegen mangelnder Technizit�t ung�ltig. Microsoft hatte zuvor eine Gegenklage beim Bundesgerichtshof (BGH) f�r sich entschieden. Motorola hatte Berufung gegen das BGH-Urteil eingelegt. (Patent, Microsoft)

TAFTA/TTIP: Experte warnt vor "Patent-Trollen" durch Handelsabkommen

Golem.de — 2013-10-11T12:37:00+02:00

Zwar ist Acta gestoppt worden, doch das geplante Handelsabkommen zwischen der EU und den USA k�nnte die Verbraucherrechte durch die Hintert�r ebenfalls aushebeln. Die Unternehmen w�rden �ber das Gesetz gestellt, bef�rchten Experten. (Patent, Softwarepatent)

Exfat-Treiber: Samsung ver�ffentlicht Quellcode unter der GPL

Golem.de — 2013-08-19T10:05:00+02:00

Der Quellcode des Exfat-Treibers von Samsung steht jetzt unter der GPLv2 auf den Webseiten des Unternehmens bereit. Der zuvor geleakte Sourcecode war offenbar zu Recht unter die freie Lizenz gestellt worden, denn Samsung hat weite Teile aus dem Linux-FAT-Treiber entnommen. (Open Source, Urheberrecht)

Linux: Exfat-Treiber ist Samsung-Leak

Golem.de — 2013-07-23T14:25:00+02:00

Vor einem Monat wurde ein Kernel-Modul f�r Microsofts Exfat-Dateisystem bei Github ver�ffentlicht. Nun gibt der Entwickler zu, es handele sich um geleakten Code von Samsung und damit um eine Urheberrechtsverletzung. (Exfat, Urheberrecht)

Linux: Kernel-Modul f�r Exfat bei Github

Golem.de — 2013-06-26T09:09:00+02:00

Ein bislang unbekannter Entwickler hat ein Kernel-Modul f�r Microsofts Exfat-Dateisystem bei Github ver�ffentlicht. Bislang lassen sich nur Treiber �ber Fuse nutzen. (Exfat, Microsoft)

Clark Asay: Defensive Patente mit freier Software nicht vereinbar?

Golem.de — 2013-05-17T18:24:00+02:00

Der Juraprofessor Clark Asay glaubt, dass das Entwicklungsmodell freier Software nur schwer mit dem Patentrecht vereinbar sei. Der Aufbau defensiver Patente werde dadurch sehr erschwert. (Open Source, Softwarepatent)

Softwarepatente: Unkalkulierbare Risiken f�r Softwareentwickler

Golem.de — 2013-05-06T08:51:00+02:00

Eigentlich d�rfte es sie nicht geben und dennoch werden immer mehr vergeben: Softwarepatente in Europa. Damit verlieren Entwickler nach und nach die urheberrechtlich vorgesehenen Verwertungsrechte an ihren Computerprogrammen. (Softwarepatent, Urheberrecht)

Softwarepatente: Bundestag will Urheberrecht statt Patente

Golem.de — 2013-04-19T11:55:00+02:00

Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, FDP, SPD und den Gr�nen haben sich einhellig gegen Softwarepatente ausgesprochen. Die Bundesregierung soll daf�r sorgen, dass Software "ausschlie�lich urheberrechtlich" gesch�tzt wird. Davon soll auch Open-Source-Software profitieren. (Softwarepatent, Urheberrecht)

Linux: Open-Source-Treiber f�r Exfat erh�ltlich

Golem.de — 2013-01-22T12:41:00+02:00

Eine freie Version des Exfat-Treibers f�r Linux und Mac OS X ist in Version 1.0 ver�ffentlicht worden. Der Treiber funktioniert mit Fuse. Da das Exfat-Dateisystem von Softwarepatenten belastet ist, wird der Treiber vermutlich nicht mit Linux-Distributionen ausgeliefert. (Open Source, Microsoft)

Richard Stallman: Entwickler und Benutzer vor Patentklagen sch�tzen

Golem.de — 2012-11-02T15:55:00+02:00

Die Entwicklung, Verteilung und Nutzung einer Anwendung auf allgemein verf�gbarer Hardware sollte keine Patentverletzung sein. Das schl�gt der Initiator der GNU Public License Richard Stallman vor - und will daf�r eine gesetzliche Regelung. (Richard Stallman, Softwarepatent)

Patentstreitigkeiten mit Uniloc: X-Plane-Entwickler bittet um Spenden

Golem.de — 2012-09-17T16:22:00+02:00

Austin Meyer, Entwickler des Flugsimulators X-Plane, ist mit einer Patentklage von Uniloc belegt worden. Er hat sein Spiel auf mehrere Plattformen mit seiner Firma Laminar Research portiert, darunter auch Android, was f�r ihn nun ein Risiko darstellt. (X-Plane, Softwarepatent)

Apple vs. Samsung: Icons zum Verwechseln �hnlich

Golem.de — 2012-08-08T10:05:00+02:00

Icon-Ikone Susan Kare hat im Prozess zwischen Apple und Samsung ausgesagt, die �hnlichkeit der Symbole auf Apple- und Samsung-Ger�ten w�rde K�ufer verwirren. Samsung verfolge eine Strategie der �bersteigerten Nachfrage, sagte Marketingexperte Winer. (Patent, Apple)

Apple vs. Samsung: "Unterschied wie zwischen Himmel und Erde"

Golem.de — 2012-08-07T12:00:00+02:00

Ein internes Memo von Samsung-Chef JK Shin zeigt, wie sehr Samsung von der Benutzerf�hrung des iPhones eingesch�chtert war. Ein weiterer Apple-Designer sagte aus, Samsung h�tte f�r seine Produkte Apple kopiert - und geriet beim Kreuzverh�r unter Druck. (Patent, Apple)

Minecraft: Patentfirma klagt gegen Mojang und EA

Golem.de — 2012-07-23T10:31:00+02:00

Das DRM-System von Minecraft und einer Reihe weiterer Spiele auf Android-Ger�ten ist zum Gegenstand von Patentklagen geworden. Mojang-Chef Markus "Notch" Persson will sich allerdings mit allen Mitteln wehren - und verurteilt Patente auf Software in seinem Blog. (Patent, Softwarepatent)

Linus Torvalds: Microsofts Vfat-Patent steht erneut auf der Kippe

Golem.de — 2012-03-28T15:03:00+02:00

Nach einer Aussage von Linus Torvalds ist Microsofts Vfat-Patent erneut von der ITC gepr�ft und f�r ung�ltig erkl�rt worden. Torvalds konnte nachweisen, dass er in einer Mailingliste bereits 1992 �ber lange Dateinamen in Dateisystemen diskutiert hat. Damit w�re das Patent wegen Prior Art ung�ltig. (Patent, Microsoft)

Softwarepatente: Debian ver�ffentlicht Patentrichtlinie

Golem.de — 2012-02-21T16:06:00+02:00

In f�nf Punkten erkl�rt das Debian-Projekt, wie es mit Softwarepatenten umgehen wird. Das Projekt h�lt die Patente weiterhin f�r eine Gefahr f�r freie Software und wird die Kommunikation �ber Patente nicht ver�ffentlichen. (Debian, Softwarepatent)

Softwarepatente: Richard Stallman warnt vor EU-Patent

Golem.de — 2011-08-23T18:40:00+02:00

Der Gr�nder der Free Software Foundation, Richard Stallman, hat sich in einem Gastbeitrag f�r The Guardian kritisch �ber die Pl�ne f�r ein EU-Einheitspatent ge�u�ert. Dadurch k�nnten in der EU Patentkriege wie in den USA zur Regel werden. (EU-Patent, Softwarepatent)

Economist: US-Patentsystem muss stark reformiert werden

Golem.de — 2011-08-22T12:58:00+02:00

Die renommierte Wirtschaftszeitschrift The Economist hat die von Google angek�ndigte �bernahme von Motorolas Mobiltelefonsparte zum Anlass genommen, auf die Fragw�rdigkeit von Softwarepatenten und den Reformbedarf des Systems in den USA hinzuweisen. (Patent, Google)

Patente: US-Gericht setzt Grenzen f�r Softwarepatente

Golem.de — 2011-08-18T18:07:00+02:00

Das wichtigste US-Berufungsgericht in Patentstreitigkeiten hat in einer aktuellen Entscheidung die Nichtigkeit von Patentanspr�chen auf intellektuelle Prozesse best�tigt. Wozu Stift und Papier gen�gen, ist demnach nicht patentierbar. (Softwarepatent, Patent)

Appsterdam Legal Defense Fund: iOS-Entwickler verb�nden sich gegen Lodsys

Golem.de — 2011-08-02T11:58:00+02:00

Der iOS-App-Entwickler Mike Lee ruft unabh�ngige Entwickler zum gemeinsamen Kampf gegen den Patenttroll Lodsys auf. Mit dem neu gegr�ndeten Appsterdam Legal Defense Fund k�nnten die Indies aktiv zur�ckschlagen und Lobbyarbeit gegen Softwarepatente machen. (Lodsys, Softwarepatent)

Innovationsverharzung: Google kauft im Android-Rechtsstreit Patente von IBM

Golem.de — 2011-07-29T11:15:00+02:00

Der Internetkonzern muss sich mit Patenten wappnen, um den milliardenschweren Rechtsstreit um Android zu bew�ltigen. Daf�r hat Google jetzt bei IBM Patent eingekauft. Google-Chefjustiziar Kent Walker sucht weiter nach Auswegen. (Android, Google)