Golem.de - Sisvel Group

MPEG-Patente: ARD-Tochter verliert Prozess um 317 Millionen Euro

Golem.de — 2022-11-13T13:56:01+02:00

Auch im Berufungsverfahren hat das Institut f�r Rundfunktechnik (IRT) seine Millionenforderung um MPEG-Patente nicht durchsetzen k�nnen. (ARD, Rechtsstreitigkeiten)

Videocodec: AV1 bekommt Patentprobleme

Golem.de — 2020-03-11T11:57:00+02:00

Der schon f�r MP3-Klagen und Verkaufsverbote bekannte Patentverwalter Sisvel hat nun auch Anspr�che an AV1. Die Liste umfasst rund 1.000 Patente. (AV1, H.264)

MPEG-Patente: ARD-Tochter verliert 280-Millionen-Euro-Klage

Golem.de — 2019-09-18T08:15:00+02:00

Der Rechtsstreit um die Verg�tung von MPEG-Patenten ist vorl�ufig beendet. Eine ARD-Tochter wollte knapp 280 Millionen Euro vor Gericht erstreiten. Die Klage ist abgewiesen worden, die Sendeanstalt will aber in Berufung gehen. (Rechtsstreitigkeiten, Audio/Video)

LTE & Co.: Sisvel erwirbt Mobilfunkpatente von Nokia

Golem.de — 2012-01-17T13:02:00+02:00

Der Patentvermarkter Sisvel hat 450 Nokia-Patente gekauft, darunter �ber 350 aus dem Mobilfunkbereich. Ein Teil davon ist f�r einen von Sisvel geplanten LTE-Patentpool relevant. (Mobilfunk, UMTS)

Openmoko hat �rger wegen MP3-Patenten

Golem.de — 2008-11-17T14:45:00+02:00

Das freie Handyprojekt Openmoko hat �rger wegen der angeblichen Verletzung von MP3-Patenten, obwohl die Telefone nie mit Software zum Abspielen von MP3-Dateien ausgeliefert wurden. Vor�bergehend wurden alle Firmware-Images vom Downloadserver entfernt. (Openmoko, Patent)

Zollaktionen auf der IFA waren laut MSI teils unbegr�ndet

Golem.de — 2008-09-02T12:16:00+02:00

Wie bereits berichtet, kam es durch die italienische "Patent Management Company" Sisvel auf der IFA in Berlin zu Durchsuchungen von Messest�nden und der Beschlagnahme von Ausstellungsgegenst�nden in gro�em Stil. Zumindest im Fall von MSI, die davon auch betroffen waren, sollen sich die Ma�nahmen im Nachhinein als unbegr�ndet herausgestellt haben. (DVB-T, Rechtsstreitigkeiten)

Gro�einsatz der Zollfahnder auf der IFA (Update)

Golem.de — 2008-08-29T13:49:00+02:00

Seit dem heutigen Morgen l�uft ein Gro�einsatz der Zollfahnder auf der Internationalen Funkausstellung (IFA) in Berlin. �ber 200 Beamte sind auf dem Messegel�nde unterwegs, schlie�en Ausstellerst�nde und beschlagnahmen kistenweise Produkte. (Cebit 2007, IFA2007)

SanDisk erwirbt MP3-Lizenz von Sisvel

Golem.de — 2007-03-17T10:43:00+02:00

Auf der IFA hatte Sisvel die MP3-Player von SanDisk vom Zoll beschlagnahmen lassen. Mit den Ger�ten verletze SanDisk MP3-Patente, die Sisvel f�r Philips vermarktet. Mittlerweile lenkte SanDisk in dem Streit offenbar ein und erhielt nun eine Lizenz, um MP3-Player zu verkaufen. (Rechtsstreitigkeiten, Sandisk)

CeBIT: Durchsuchungen und Beschlagnahmungen wegen MP3

Golem.de — 2007-03-16T10:16:00+02:00

Mehrere St�nde auf der CeBIT wurden am ersten Messetag von Zoll und Polizei durchsucht, berichtet die Hannoversche Allgemeine Zeitung (HAZ). Dahinter stecke wieder einmal die italienische Firma Sisvel, die auf diesem Weg versucht, Patentanspr�che auf das MP3-Format durchzusetzen. Schon auf der IFA hatte Sisvel MP3-Player von SanDisk beschlagnahmen lassen, da das Unternehmen keine Lizenzabgaben an Sisvel zahle. (Cebit 2007, Rechtsstreitigkeiten)

Sisvel vs. SanDisk: Krieg um MP3-Patente

Golem.de — 2006-09-04T12:09:00+02:00

Die Beschlagnahmung von SanDisks MP3-Playern auf der Internationalen Funkausstellung (IFA) in Berlin ist nur der j�ngste Eklat um eine komplizierte Situation rund um die MP3 zu Grunde liegenden Patente. Wer MP3 in einem kommerziellen Produkt nutzt, muss an zwei Instanzen Lizenzzahlungen abf�hren. (Sandisk, Fraunhofer)

SanDisks MP3-Player auf der IFA beschlagnahmt

Golem.de — 2006-09-03T17:32:00+02:00

Wer auf der Internationalen Funkausstellung in Berlin den Stand von SanDisk besucht, bekommt dort nur noch Speicherkarten, USB-Sticks und dergleichen zu sehen - die MP3-Player des Unternehmens sind seit Freitag verschwunden. Warum das so ist, erkl�rt SanDisk nicht. Dahinter scheint die italienische Firma Sisvel zu stecken, die dies auch gegen�ber Golem.de einr�umte. (MP3-Player, Rechtsstreitigkeiten)