Golem.de - Europawahl 2019

Glasfaserausbau: Breko fordert Nutzung von 6 GHz f�r WLAN

Golem.de — 2024-06-04T15:56:01+02:00

Der Breko hat anl�sslich der Europawahl f�nf Forderungen an die Politik gestellt, dem Verband geht es um einen fairen Wettbewerb beim Glasfaserausbau. (Breko, Glasfaser)

Neue EU-Kommission: Von der Leyen wirbt f�r Green Deal und Digitalisierung

Golem.de — 2019-11-27T15:42:00+02:00

Die neue EU-Kommission unter Pr�sidentin Ursula von der Leyen kann ihre Arbeit aufnehmen. Die CDU-Politikerin l�sst in ihrer Antrittsrede kein digitales Buzzwort aus. (EU-Kommission, GreenIT)

Fake News: EU-Kommission blendet Twitter-Problematik v�llig aus

Golem.de — 2019-10-30T12:42:00+02:00

Die gro�en IT-Konzerne wollen Fake News besser bek�mpfen. Fehlentwicklungen wie im Falle Twitter sieht die EU-Kommission in den j�hrlichen Berichten jedoch nicht. (Fake-News, Soziales Netz)

Von der Leyen: "Zensursula" soll EU-Kommissionspr�sidentin werden

Golem.de — 2019-07-03T13:45:02+02:00

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist �berraschend als Kandidatin f�r das Amt der EU-Kommissionspr�sidentin nominiert worden. Das Internet hat vor zehn Jahren keine guten Erfahrungen mit "Zensursula" gemacht. Zuletzt machte sie sich f�r die Entwicklung von Cyberwaffen f�r die Bundeswehr stark. (Europawahl 2019, Vorratsdatenspeicherung)

#Twittersperrt: Gerichte erkl�ren satirische Wahltweets f�r zul�ssig

Golem.de — 2019-06-26T11:41:00+02:00

Vor den Europawahlen im Mai sperrte Twitter zahlreiche Accounts wegen angeblicher W�hlert�uschung. Mehrere Gerichte haben dieses Vorgehen nun untersagt. Auch AfD-W�hler k�nnten Satire erkennen. (Twitter, Soziales Netz)

Shared Hosting: Keine russischen Trolle bei Berliner Antifas

Golem.de — 2019-05-16T16:29:00+02:00

Die New York Times berichtet, dass Berliner Antifagruppen von Russland gesteuert sein k�nnten. Die Belege daf�r sind �u�erst d�nn: Offenbar nutzen die Gruppen lediglich einen Webhoster, der in der Vergangenheit auch von russischen Agenten genutzt wurde. (Europawahl 2019, Webhosting)

#Twittersperrt: Twitter verbietet jegliche Satire zum Wahlprozess

Golem.de — 2019-05-15T19:06:00+02:00

Nach einer Bundestagsanh�rung wird etwas klarer, wann Twitter gegen Beitr�ge zum Thema Wahlen vorgeht. Die vielen unbegr�ndeten Sperrungen bleiben aber weiter nicht ganz nachvollziehbar. (Twitter, Soziales Netz)

W�hlert�uschung: Politiker emp�rt �ber Account-Sperrungen bei Twitter

Golem.de — 2019-05-13T17:27:00+02:00

Seit einigen Tagen sperrt Twitter willk�rlich Accounts wegen angeblich irref�hrender Angaben zu Wahlen. Der Bundestag will vom Kurznachrichtendienst nun Auskunft zu dieser Praxis. Twitter r�umt bereits Fehler ein. (Twitter, Soziales Netz)

Neue Vorgaben: Twitter sperrt erste Accounts wegen Wahlwitzen

Golem.de — 2019-05-05T11:10:00+02:00

Twitter-Nutzer m�ssen mit Tweets zu Wahlen k�nftig vorsichtiger sein: Der Dienst hat erste Nutzer gesperrt, weil sie Wahlwitze mit Bezug zur AfD gemacht haben. Ein bekannter IT-Rechtsanwalt ist wegen einer drei Jahre alten �u�erung betroffen. (Twitter, Soziales Netz)

Urheberrrecht: Warum aus #NieMehrCDU #NichtMehrEU werden k�nnte

Golem.de — 2019-02-28T13:08:02+02:00

Der Streit um die EU-Urheberrechtsreform ist f�r viele Europaabgeordnete ein Kampf zwischen der europ�ischen Kultur und den "barbarischen" IT-Konzernen aus den USA. Viele junge Menschen k�nnen das nicht nachvollziehen und sehen ihre Interessen und ihre eigene Kultur v�llig ignoriert. (Urheberrecht, Google)

Europ�ische Netzpolitik: Schlimmer geht's immer

Golem.de — 2019-01-18T10:05:01+02:00

Lobbyeinfluss, Endlosdebatten und Blockaden: Die EU hat in den vergangenen Jahren in der Netzpolitik nur wenige gute Ergebnisse erzielt. Nach der Europawahl im Mai gibt es noch viele Herausforderungen f�r einen digitalen Binnenmarkt. (Europawahl 2019, Google)

Informationsfreiheit: Regierung darf Anfragen nicht "abschreckend" verteuern

Golem.de — 2014-08-12T12:54:00+02:00

Beh�rden d�rfen f�r Ausk�nfte nach dem Informationsfreiheitsgesetz Geb�hren verlangen. Diese d�rfen jedoch nicht so berechnet werden, dass die Kosten die Antragsteller abschrecken. (Urheberrecht, Europawahl 2019)

Frag den Staat: Ministerium knickt im Streit um "Zensurheberrecht" ein

Golem.de — 2014-07-16T11:58:00+02:00

Die Regierung scheut einen Prozess um die Ver�ffentlichung einer brisanten Ministeriumsstudie. Damit vermeidet sie ein Grundsatzurteil zum Urheberrecht von Verwaltungsdokumenten. (Urheberrecht, Open Access)

Informationsfreiheitsbeauftragte: Staat darf Urheberrecht nicht missbrauchen

Golem.de — 2014-06-18T11:32:00+02:00

Um brisante Dokumente zur�ckzuhalten, beruft sich die Regierung auch auf das Urheberrecht. Mit Steuermitteln finanzierte Vermerke d�rfen nach Ansicht der Informationsfreiheitsbeauftragten auf diesem Weg jedoch nicht zur�ckgehalten werden. (Urheberrecht, Bundesregierung)

Europawahl 2014: Einzige Piratin kommt aus Deutschland

Golem.de — 2014-05-26T15:08:00+02:00

Eine einzige Abgeordnete der Piraten hat es in das EU-Parlament geschafft. In Schweden, dem Mutterland der Partei, verloren die Piraten satte 4,9 Prozent. (Piratenpartei, Netzneutralit�t)

Europawahl 2014: Piratenpartei legt minimal zu

Golem.de — 2014-05-25T21:01:00+02:00

Die Piratenpartei hat bei der Europawahl minimal zugelegt. Neben der SPD hat sich die AfD stark verbessern k�nnen. Erhebliche Verluste gab es f�r die FDP und die CDU/CSU. (Politik, Piratenpartei)

Studie zu Sperrklausel: Regierung scheitert mit L�schungsantrag vor Gericht

Golem.de — 2014-05-13T18:18:00+02:00

Mit dem Hebel des Urheberrechts wollte die Bundesregierung die Ver�ffentlichung einer brisanten Studie zur Europawahl verhindern. Der Versuch ist vor Gericht in zwei Instanzen gescheitert. (Urheberrecht, Abmahnung)

Frag den Staat: Mit dem Urheberrecht gegen brisante Dokumente

Golem.de — 2014-01-22T12:59:00+02:00

Das Gesetz zur Informationsfreiheit garantiert den B�rgern einige Auskunftsrechte gegen�ber dem Staat. Nun will die Regierung jedoch die Ver�ffentlichung einer Stellungnahme per Abmahnung verhindern. (Urheberrecht, Abmahnung)

Piratenpartei zieht ins Europaparlament ein

Golem.de — 2009-06-08T10:45:00+02:00

Die schwedische Piratenpartei hat einen wichtigen Erfolg verbuchen k�nnen: Sie bekam bei den Wahlen zum Europaparlament �ber 7 Prozent der Stimmen und wird einen Abgeordneten nach Stra�burg entsenden. Vor allem junge W�hler gaben der Partei ihre Stimme. (Tauschb�rse, Urheberrecht)

Wahl-O-Mat f�r Europawahl ist online

Golem.de — 2009-05-11T17:32:00+02:00

Die Bundeszentrale f�r politische Bildung hat die Webanwendung "Wahl-O-Mat" mit Funktionen f�r die Europawahl vom 7. Juni 2009 ins Netz gestellt. Diesmal k�nnen die Anwender anhand von 38 Thesen �berpr�fen, mit welcher Partei sie am ehesten �bereinstimmen. Vertreten ist zudem eine gr��ere Anzahl von Parteien als bisher. (Europawahl 2019, Politik)

SPD: Kostenlose SMS als Wahlkampf-Instrument (Update)

Golem.de — 2004-05-18T11:01:00+02:00

Im Rahmen ihrer Kampagne zur Wahl zum Europaparlament will die SPD verst�rkt moderne Kommunikationsmittel nutzen. Neben einem Blog geh�rt dazu auch die M�glichkeit, kostenlos SMS zu versenden. (Web2.0, Blog)