Golem.de - EU-Patent

Energiespeicher: Effizienter Druckluftspeicher erh�lt europ�isches Patent

Golem.de — 2026-02-21T08:55:02+02:00

Ein besserer Wirkungsgrad bei der Erzeugung von Druckluft erm�glicht neben Energieeinsparungen auch bessere Speicher f�r die Energiewende. (Energiewende, EU-Patent)

Open-Source-Mediaplayer: "Die Deutschen werden VLC wohl zerst�ren"

Golem.de — 2021-02-24T10:05:01+02:00

Der VideoLAN-Gr�nder Jean-Baptiste Kempf spricht im Golem.de Interview �ber Softwarepatente und die Idee, einen Verkehrskegel als Symbol zu verwenden. (VLC, Urheberrecht)

Apple vs. Samsung: Patent vielleicht ung�ltig, Verkaufsverbot abgelehnt

Golem.de — 2012-07-27T10:10:00+02:00

Im Patentstreit zwischen Apple und Samsung hat das M�nchner Oberlandesgericht ein Verkaufsverbot f�r zwei Samsung-Ger�te abgelehnt. Das Gericht sah eine gute Chance, dass das fragliche Patent f�r ung�ltig erkl�rt wird. (Patent, Apple)

Galaxy Tab 10.1N und Galaxy Nexus: Apple verliert gegen Samsung vor Gericht

Golem.de — 2012-02-02T11:54:00+02:00

Samsung darf das Galaxy Tab 10.1N und das Galaxy Nexus weiter in Deutschland verkaufen. Apple wollte mit einer einstweiligen Verf�gung den Verkauf des Android-Tablets und des Android-Smartphones verbieten, scheiterte damit aber in M�nchen. (Galaxy Tab 10.1, Apple)

Patente 2011: Eskalation durch Klagen und Gegenklagen

Golem.de — 2011-12-29T13:09:00+02:00

2011 war voll von Klagen �ber Patentverletzungen bei Smartphones und Tablets. Apple klagte gegen Samsung und HTC. Oracle forderte ein paar Milliarden f�r Java von Google. Und Microsoft muss 290 Millionen an einen kleinen kanadischen Softwarehersteller zahlen. (Patent, Google)

Softwarepatente: Richard Stallman warnt vor EU-Patent

Golem.de — 2011-08-23T18:40:00+02:00

Der Gr�nder der Free Software Foundation, Richard Stallman, hat sich in einem Gastbeitrag f�r The Guardian kritisch �ber die Pl�ne f�r ein EU-Einheitspatent ge�u�ert. Dadurch k�nnten in der EU Patentkriege wie in den USA zur Regel werden. (EU-Patent, Softwarepatent)

Strategie: EU-Kommission will Schutz des geistigen Eigentums neu ordnen

Golem.de — 2011-05-25T15:04:00+02:00

Die EU-Kommission will den Schutz des geistigen Eigentums europaweit vereinheitlichen, um Kreativit�t und Innovation zu f�rdern. Binnenmarktkommissar Michel Barnier hat in Br�ssel die neue Strategie vorgestellt. (Politik, Urheberrecht)

EU-Patent: EuGH erteilt Pl�nen f�r Patentgericht eine Abfuhr

Golem.de — 2011-03-08T20:04:00+02:00

Der Europ�ische Gerichtshof hat am Dienstag entschieden, dass ein von der EU-Kommission geplantes Patentgericht gegen EU-Recht verst��t. Das vorgesehene Gericht w�rde unzul�ssig in die Kompetenzen der EU-L�nder eingreifen. (EU-Patent, Patent)

EU-Patent: Europ�isches Parlament gibt seinen Segen

Golem.de — 2011-02-16T15:16:00+02:00

Gestern hat das EU-Parlament der Schaffung eines EU-Patents zugestimmt. Mit Ausnahme von Spanien und Italien soll es f�r die �brigen 25 Mitgliedstaaten gelten. (EU-Patent, Patent)

Patente: EU-Patent nimmt wichtige H�rde

Golem.de — 2011-01-27T17:22:00+02:00

Der Rechtsausschuss des EU-Parlaments hat dem Vorschlag zur Schaffung eines EU-Patents auf dem Weg der "verst�rkten Zusammenarbeit" zugestimmt. Damit k�nnte das "EU-Patent light" noch in diesem Jahr kommen. (EU-Patent, Patent)

EU-Patent: EU-Kommission unterst�tzt Ausrei�ergruppe

Golem.de — 2010-12-15T15:44:00+02:00

Ende November 2010 unternahm eine kleine Gruppe von EU-Mitgliedstaaten einen Vorsto� zur Einf�hrung eines EU-Patents durch "verst�rkte Zusammenarbeit". Gestern hat die EU-Kommission den Vorschlag f�r gut befunden. (EU-Patent, Patent)

Europ�isches Patent: Google soll Sprachenproblem automatisch l�sen

Golem.de — 2010-12-02T17:14:00+02:00

Das Europ�ische Patentamt hat eine Vereinbarung mit Google �ber die automatische �bersetzung von Patenten in 38 Sprachen geschlossen. Damit k�nnte der Sprachenstreit im europ�ischen Patentwesen entsch�rft werden. (Google, EU-Patent)

EU-Patent: Ausrei�ergruppe will Alleingang wagen

Golem.de — 2010-11-29T16:23:00+02:00

Eine kleine Gruppe von EU-Mitgliedstaaten will durch "verst�rkte Zusammenarbeit" ein EU-Patent einf�hren und so den Widerstand von Spanien und Italien brechen. (EU-Patent, Patent)

Designierter EU-Binnenmarkt-Kommissar f�r ACTA und EU-Patent

Golem.de — 2010-01-15T18:44:00+02:00

Der Kandidat f�r das Binnenmarktressort der k�nftigen EU-Kommission, Michel Barnier, hat sich daf�r ausgesprochen, die Verhandlungen zum ACTA-Abkommen und die Schaffung eines EU-Patents voranzutreiben. (Urheberrecht, Acta)

Patentesammler VistaPrint verliert in Deutschland

Golem.de — 2008-11-14T18:41:00+02:00

Das Unternehmen Unitedprint hat sich vor dem Bundespatentgericht gegen VistaPrint durchgesetzt. VistaPrint hat ein europ�isches Patent f�r ein Verfahren der Druckvorstufe inne. In Deutschland ist dieses Patent nach dem Urteil des Gerichts nun nichtig. (Softwarepatent, EU-Patent)

UK: Gericht erkl�rt Softwarepatente f�r zul�ssig

Golem.de — 2008-10-13T13:36:00+02:00

Ein britisches Berufungsgericht hat entschieden, dass komplexe Software grunds�tzlich patentierbar ist. Das Gericht hat damit den Einspruch des Patentamts gegen ein gleichlautendes Urteil erster Instanz aufgehoben. (Softwarepatent, Symbian)

Br�ssel: Streit um EU-Patentsystem geht weiter

Golem.de — 2008-06-16T14:14:00+02:00

Beim Europ�ischen Tag der Kleinen und Mittleren Unternehmen (EU SME Day) ist am 12. Juni in Br�ssel �ber die Schaffung eines EU-Patentsystems gestritten worden. Kritiker f�rchten einen zu gro�en Einfluss von Patentanw�lten. (EU-Patent, Patent)

EPA soll Zust�ndigkeit f�r EU-Patent erhalten

Golem.de — 2008-03-05T14:00:00+02:00

Die slowenische EU-Ratspr�sidentschaft hat neue Vorschl�ge zur Erteilung eines Gemeinschaftspatents vorgelegt. Die Kosten und die Komplexit�t der �bersetzungen sollen im Interesse von kleinen und mittleren Unternehmen niedrig gehalten werden. (EU-Patent, Patent)

Pl�ne f�r eine EU-Patentgerichtsbarkeit vorgelegt

Golem.de — 2008-02-11T13:16:00+02:00

Am 4. Februar 2008 hat die slowenische EU-Ratspr�sidentschaft Vorschl�ge zur Ausgestaltung einer EU-Patentgerichtsbarkeit vorgelegt. Das dezentralisierte System sieht Gerichte erster Instanz, ein Gericht zweiter Instanz f�r Berufungen und den Europ�ischen Gerichtshof als letzte Instanz in Ausnahmef�llen vor. (Softwarepatent, EU-Patent)

Patente werden in Europa billiger

Golem.de — 2008-01-30T19:40:00+02:00

Wie das Bundesjustizministerium mitteilt, werden Patente "in Europa k�nftig deutlich billiger werden, weil die �bersetzungskosten sinken". Zum 1. Mai tritt das so genannte Londoner Protokoll in Kraft, nachdem Frankreich gestern die Ratifikationsurkunde im Ausw�rtigen Amt hinterlegt hat. (EU-Patent, Patent)

Neuer Anlauf f�r EU-Patent gestartet

Golem.de — 2007-09-25T15:44:00+02:00

Nachdem sich die franz�sische Regierung bereit erkl�rt hat, das Londoner Protokoll zum Europ�ischen Patent�bereinkommen zu unterzeichnen, hat die EU-Kommission einen neuen Anlauf zum EU-Patent gestartet. Das berichtet die Wirtschaftswoche in ihrer Online-Ausgabe. (EU-Patent, Patent)

Verheugen will EU-Patent in f�nf Jahren

Golem.de — 2007-04-20T11:46:00+02:00

Auf dem in M�nchen stattfindenden Europ�ischen Patentforum hat sich EU-Industriekommissar G�nter Verheugen f�r ein europ�isches Patent stark gemacht. Zugleich warf er einzelnen Regierungen von Mitgliedsstaaten vor, Fortschritte beim EU-Patent zu bremsen. (EU-Patent, Patent)

Patentkonferenz in Berlin er�ffnet

Golem.de — 2007-03-29T16:51:00+02:00

Unter dem Titel "Europa der Innovationen - Fit f�r die Zukunft?" findet am 29. und 30. M�rz 2007 in Berlin eine Konferenz statt, die sich mit Fragen des europ�ischen Patentwesens besch�ftigt. Zur Er�ffnung informierten Bundesjustizministerin Brigitte Zypries und EU-Kommissar Charlie McCreevy �ber die n�chsten Schritte in der europ�ischen Patentpolitik. (EU-Patent, Patent)

Patentverletzung durch Mailing-Listen und Firewalls?

Golem.de — 2006-07-04T09:59:00+02:00

Mailing-Listen, Internetforen und auch Firewalls verletzen nach Ansicht der Kampagne NoSoftwarePatents-Award ein Patent des japanischen IT- und Telekommunikationskonzerns NTT, das mit dem Negativpreis "Softwarepatent des Monats" ausgezeichnet wurde. (Softwarepatent, EU-Patent)

Softwarepatent des Monats: Kontextmen�

Golem.de — 2006-04-03T11:28:00+02:00

Die Kampagne nosoftwarepatents-award hat im M�rz 2006 erstmals ein Softwarepatent des Monats gew�hlt. Sieger des Negativpreises ist das EU-Patent EP249293 �ber ein so genanntes "Pop-Out-Kontextmen�". Patentinhaber ist Philips, die darin aber kein Softwarepatent sehen. (Softwarepatent, EU-Patent)

Versto�en Euro-Banknoten gegen Kopierschutz-Patent?

Golem.de — 2005-08-02T08:35:00+02:00

Die Firma Document Security Systems aus Rochester (New York) h�lt unter anderem ein europ�isches Patent, das f�r �rger bei der Europ�ischen Zentralbank sorgen k�nnte. Dabei geht es um ein Verfahren zu Verhinderung von Falschgeld in Form von Markierungen, die beim Scannen und Kopieren auffallen. (DRM, Rechtsstreitigkeiten)

Apple zahlt Patentgeb�hr f�r iTunes

Golem.de — 2004-08-05T13:16:00+02:00

E-Data hat sich im Patentstreit mit Apple geeinigt: Demnach lizenziert Apple das europ�ische "Freeny-Patent" von E-Data f�r seinen iTunes-Music-Store. E-Data hatte sich im Januar 2004 schon mit Microsoft, OD2 und Tiscali geeinigt. (Apple, Rechtsstreitigkeiten)

Einigung im Patentstreit um Musik-Download-Dienste

Golem.de — 2004-01-21T11:23:00+02:00

Das US-Unternehmen E-Data hat sich im Patentstreit mit Microsoft Deutschland, Tiscali und On Demand Distribution (OD2) geeinigt. E-Data hatte gegen die Unternehmen geklagt, da deren Musik-Download-Dienst nach Auffassung von E-Data gegen dessen so genanntes "Freeny-Patent" versto�e. Nun will E-Data unter anderem gegen Apples iTunes vorgehen. (Microsoft, Rechtsstreitigkeiten)

Acacia bekommt europ�isches Patent f�r Streaming

Golem.de — 2004-01-15T10:22:00+02:00

Das amerikanische Unternehmen Acacia, das sich vornehmlich mit Streaming von Audio- und Videoinhalten besch�ftigt, hat nun ein europ�isches Patent f�r seine Digital-Media-Transmission-(DMT-)Technik erteilt bekommen. (Rechtsstreitigkeiten, Streaming)

Microsoft in Deutschland wegen Patentverletzung verklagt

Golem.de — 2003-10-14T11:07:00+02:00

Das US-Unternehmen E-Data verklagt Microsoft Deutschland, Tiscali und On Demand Distribution (OD2) in Deutschland, da diese nach Ansicht von E-Data mit ihrem Musik-Download-Dienst gegen ein europ�isches Patent von E-Data versto�en. Das so genannte "Freeny-Patent" bezieht sich auf die Reproduktion von Informationen in ein materielles Objekt am Point of Sale, wie es OD2s Plattform Mitgliedern des Tiscali-Music-Clubs unter Verwendung von Microsofts Windows Media Player und deren DRM-Technologie erlaubt. (Microsoft, Musik)