IT-News fuer Profis https://www.golem.de/specials/bundestagswahl-2013/ 2026-05-08T15:24:07+02:00 https://www.golem.de/ https://www.golem.de/staticrl/images/Golem-Logo-black-small.png text/html 2018-03-22T17:25:02+02:00 https://www.golem.de Golem.de https://www.golem.de/news/regierungserklaerung-merkel-warnt-vor-datenausbeutung-der-nutzer-1803-133484.html Mit Hilfe des Dateneigentums will Bundeskanzlerin Merkel den Gewinn aus der Datenökonomie gerechter verteilen. Kein Wunder, dass die Wirtschaft davon nichts hält. (<a href="https://www.golem.de/specials/bundestagswahl-2017/">BTW 2017</a>, <a href="https://www.golem.de/specials/piratenpartei/">Piratenpartei</a>) <img src="https://cpx.golem.de/cpx.php?class=17&amp;aid=133484&amp;page=1&amp;ts=1521732302" alt="" width="1" height="1" /> 51 Mit Hilfe des Dateneigentums will Bundeskanzlerin Merkel den Gewinn aus der Datenökonomie gerechter verteilen. Kein Wunder, dass die Wirtschaft davon nichts hält. (BTW 2017, Piratenpartei) ]]> text/html 2017-09-05T16:11:00+02:00 https://www.golem.de Golem.de https://www.golem.de/news/merkel-im-bundestag-wir-wollen-nicht-im-technikmuseum-enden-1709-129891.html Nach Ansicht von Bundeskanzlerin Merkel muss Deutschland mehr bei der Digitalisierung tun. Doch was ist so schlecht daran, wenn die Produkte es später in ein Technikmuseum schaffen? (<a href="https://www.golem.de/specials/bundestagswahl-2017/">BTW 2017</a>, <a href="https://www.golem.de/specials/piratenpartei/">Piratenpartei</a>) <img src="https://cpx.golem.de/cpx.php?class=17&amp;aid=129891&amp;page=1&amp;ts=1504620660" alt="" width="1" height="1" /> 30 Nach Ansicht von Bundeskanzlerin Merkel muss Deutschland mehr bei der Digitalisierung tun. Doch was ist so schlecht daran, wenn die Produkte es später in ein Technikmuseum schaffen? (BTW 2017, Piratenpartei) ]]> text/html 2017-09-04T07:46:02+02:00 https://www.golem.de Golem.de https://www.golem.de/news/tv-duell-merkel-schulz-die-digitalisierung-schafft-es-nur-ins-schlusswort-1709-129854.html Anderthalb Stunden reichen im Fernsehduell zwischen Kanzlerin Merkel und SPD-Herausforderer Schulz nicht aus, um über das Thema Digitalisierung zu sprechen. Verbrennungsmotoren erhalten jedoch eine Bestandsgarantie. (<a href="https://www.golem.de/specials/bundestagswahl-2017/">BTW 2017</a>, <a href="https://www.golem.de/specials/urheberrecht/">Urheberrecht</a>) <img src="https://cpx.golem.de/cpx.php?class=17&amp;aid=129854&amp;page=1&amp;ts=1504503962" alt="" width="1" height="1" /> 155 Anderthalb Stunden reichen im Fernsehduell zwischen Kanzlerin Merkel und SPD-Herausforderer Schulz nicht aus, um über das Thema Digitalisierung zu sprechen. Verbrennungsmotoren erhalten jedoch eine Bestandsgarantie. (BTW 2017, Urheberrecht) ]]> text/html 2017-09-03T11:54:01+02:00 https://www.golem.de Golem.de https://www.golem.de/news/bundestagswahl-2017-keine-verschnaufpause-fuer-google-und-facebook-1709-129702.html Trotz aller Befürchtungen haben strafbare Hasskommentare, Fake News, Leaks und Social Bots bislang nicht den Wahlkampf bestimmt. Dennoch müssen sich die Parteien überlegen, wie sie mit der Macht der sozialen Medien und Internetplattformen umgehen. (<a href="https://www.golem.de/specials/bundestagswahl-2017/">BTW 2017</a>, <a href="https://www.golem.de/specials/urheberrecht/">Urheberrecht</a>) <img src="https://cpx.golem.de/cpx.php?class=17&amp;aid=129702&amp;page=1&amp;ts=1504432441" alt="" width="1" height="1" /> 42 Trotz aller Befürchtungen haben strafbare Hasskommentare, Fake News, Leaks und Social Bots bislang nicht den Wahlkampf bestimmt. Dennoch müssen sich die Parteien überlegen, wie sie mit der Macht der sozialen Medien und Internetplattformen umgehen. (BTW 2017, Urheberrecht) ]]> text/html 2017-09-02T09:00:03+02:00 https://www.golem.de Golem.de https://www.golem.de/news/bundestagswahl-2017-der-schwierige-datendeal-mit-dem-staat-1709-129701.html Schon seit Jahren arbeiten Bund, Länder und Kommunen an einer stärkeren Digitalisierung der Verwaltung. Die Bürger sollen nicht nur einfacher ihre Daten mitteilen können, sondern auch leichter an die Daten des Staates kommen. (<a href="https://www.golem.de/specials/bundestagswahl-2017/">BTW 2017</a>, <a href="https://www.golem.de/specials/openaccess/">Open Access</a>) <img src="https://cpx.golem.de/cpx.php?class=17&amp;aid=129701&amp;page=1&amp;ts=1504335603" alt="" width="1" height="1" /> 5 Schon seit Jahren arbeiten Bund, Länder und Kommunen an einer stärkeren Digitalisierung der Verwaltung. Die Bürger sollen nicht nur einfacher ihre Daten mitteilen können, sondern auch leichter an die Daten des Staates kommen. (BTW 2017, Open Access) ]]> text/html 2017-09-01T09:00:02+02:00 https://www.golem.de Golem.de https://www.golem.de/news/bundestagswahl-2017-wen-macht-der-datenreichtum-wirklich-reich-1709-129700.html Die Union könnte in der kommenden Regierung ein öminöses "Datengesetz" auf den Weg bringen. Leider finden sich in den Wahlprogrammen noch viele andere merkwürdige Vorschläge der Parteien zum Datenschutz. (<a href="https://www.golem.de/specials/bundestagswahl-2017/">BTW 2017</a>, <a href="https://www.golem.de/specials/vorratsdatenspeicherung/">Vorratsdatenspeicherung</a>) <img src="https://cpx.golem.de/cpx.php?class=17&amp;aid=129700&amp;page=1&amp;ts=1504249202" alt="" width="1" height="1" /> 45 Die Union könnte in der kommenden Regierung ein öminöses "Datengesetz" auf den Weg bringen. Leider finden sich in den Wahlprogrammen noch viele andere merkwürdige Vorschläge der Parteien zum Datenschutz. (BTW 2017, Vorratsdatenspeicherung) ]]> text/html 2017-08-31T12:00:01+02:00 https://www.golem.de Golem.de https://www.golem.de/news/bundestagswahl-2017-mit-dem-elektroauto-auf-der-digitalen-ueberholspur-1708-129698.html Im langweiligen Bundestagswahlkampf ist es das einzige Aufregerthema: Wann kommt das Ende der Verbrennungsmotoren und wie lässt sich die Elektromobilität am besten fördern? Die Parteien geben dazu sehr unterschiedliche Antworten. (<a href="https://www.golem.de/specials/netzpolitik/">Netzpolitik</a>, <a href="https://www.golem.de/specials/urheberrecht/">Urheberrecht</a>) <img src="https://cpx.golem.de/cpx.php?class=17&amp;aid=129698&amp;page=1&amp;ts=1504173601" alt="" width="1" height="1" /> 133 Im langweiligen Bundestagswahlkampf ist es das einzige Aufregerthema: Wann kommt das Ende der Verbrennungsmotoren und wie lässt sich die Elektromobilität am besten fördern? Die Parteien geben dazu sehr unterschiedliche Antworten. (Netzpolitik, Urheberrecht) ]]> text/html 2017-08-30T12:02:02+02:00 https://www.golem.de Golem.de https://www.golem.de/news/bundestagswahl-2017-wenn-internetpolizisten-im-darknet-das-bnd-gesetz-abschaffen-1708-129699.html Bei der IT-Sicherheit setzen die Unionsparteien auf eine verstärkte Überwachung des Darknets - durch "Internetpolizisten". Die SPD will die Rolle des BSI reformieren und Haftung für Sicherheitslücken. Nach dem Willen der Linkspartei gehört das BND-Gesetz abgeschafft, die Grünen wollen mehr Prävention. (<a href="https://www.golem.de/specials/netzpolitik/">Netzpolitik</a>, <a href="https://www.golem.de/specials/urheberrecht/">Urheberrecht</a>) <img src="https://cpx.golem.de/cpx.php?class=17&amp;aid=129699&amp;page=1&amp;ts=1504087322" alt="" width="1" height="1" /> 19 Bei der IT-Sicherheit setzen die Unionsparteien auf eine verstärkte Überwachung des Darknets - durch "Internetpolizisten". Die SPD will die Rolle des BSI reformieren und Haftung für Sicherheitslücken. Nach dem Willen der Linkspartei gehört das BND-Gesetz abgeschafft, die Grünen wollen mehr Prävention. (Netzpolitik, Urheberrecht) ]]> text/html 2017-05-14T19:34:00+02:00 https://www.golem.de Golem.de https://www.golem.de/news/nrw-wahl-adios-piraten-1705-127808.html "Klarmachen zum Ändern" lautet das Motto der Piratenpartei. Nach fünf Jahren in mehreren Landtagsparlamenten ist von diesem Anspruch nicht viel umgesetzt worden. (<a href="https://www.golem.de/specials/piratenpartei/">Piratenpartei</a>, <a href="https://www.golem.de/specials/bundestagswahl-2013/">Bundestagswahl 2013</a>) <img src="https://cpx.golem.de/cpx.php?class=17&amp;aid=127808&amp;page=1&amp;ts=1494783240" alt="" width="1" height="1" /> 132 "Klarmachen zum Ändern" lautet das Motto der Piratenpartei. Nach fünf Jahren in mehreren Landtagsparlamenten ist von diesem Anspruch nicht viel umgesetzt worden. (Piratenpartei, Bundestagswahl 2013) ]]> text/html 2017-02-26T13:17:00+02:00 https://www.golem.de Golem.de https://www.golem.de/news/deutschland-smartphone-aufnahmen-in-wahlkabinen-werden-verboten-1702-126390.html Selbstporträts vor dem Stimmzettel werden populär. Weil damit das Wahlgeheimnis verletzt werde, will die Bundesregierung diese noch in diesem Jahr ausdrücklich untersagen. (<a href="https://www.golem.de/specials/bundesregierung/">Bundesregierung</a>, <a href="https://www.golem.de/specials/smartphone/">Smartphone</a>) <img src="https://cpx.golem.de/cpx.php?class=17&amp;aid=126390&amp;page=1&amp;ts=1488107820" alt="" width="1" height="1" /> 94 Selbstporträts vor dem Stimmzettel werden populär. Weil damit das Wahlgeheimnis verletzt werde, will die Bundesregierung diese noch in diesem Jahr ausdrücklich untersagen. (Bundesregierung, Smartphone) ]]> text/html 2017-01-05T13:01:00+02:00 https://www.golem.de Golem.de https://www.golem.de/news/bundestagswahl-2017-verschont-uns-mit-digitalisierungs-bla-bla-4-0-1701-125335.html Der Wahlkampf 2013 war noch geprägt von Edward Snowdens Enthüllungen. In diesem Jahr scheinen netzpolitische Themen hingegen kaum eine Rolle zu spielen. Von den Piraten ganz zu schweigen. (<a href="https://www.golem.de/specials/bundestagswahl-2017/">BTW 2017</a>, <a href="https://www.golem.de/specials/vorratsdatenspeicherung/">Vorratsdatenspeicherung</a>) <img src="https://cpx.golem.de/cpx.php?class=17&amp;aid=125335&amp;page=1&amp;ts=1483614060" alt="" width="1" height="1" /> 89 Der Wahlkampf 2013 war noch geprägt von Edward Snowdens Enthüllungen. In diesem Jahr scheinen netzpolitische Themen hingegen kaum eine Rolle zu spielen. Von den Piraten ganz zu schweigen. (BTW 2017, Vorratsdatenspeicherung) ]]> text/html 2015-11-05T22:27:00+02:00 https://www.golem.de Golem.de https://www.golem.de/news/freie-wahl-von-endgeraeten-bundestag-schafft-routerzwang-ab-1511-117319.html Nach zwei Jahren Diskussion setzen Union und SPD ein Versprechen ihres Koalitionsvertrags um: Nutzer sollen künftig ihren Router selbst auswählen dürfen. (<a href="https://www.golem.de/specials/router/">Router</a>, <a href="https://www.golem.de/specials/dsl/">DSL</a>) <img src="https://cpx.golem.de/cpx.php?class=17&amp;aid=117319&amp;page=1&amp;ts=1446755220" alt="" width="1" height="1" /> 186 Nach zwei Jahren Diskussion setzen Union und SPD ein Versprechen ihres Koalitionsvertrags um: Nutzer sollen künftig ihren Router selbst auswählen dürfen. (Router, DSL) ]]> text/html 2015-09-27T13:36:00+02:00 https://www.golem.de Golem.de https://www.golem.de/news/stellen-und-ausgaben-bundesrechnungshof-ruegt-dobrindts-breitbandchaos-1509-116524.html Seit Verkehrsminister Dobrindt auch Minister für digitale Infrastruktur ist, hat er in dem Bereich 45 Stellen geschaffen, ohne dies zu begründen. Jetzt wird der Bundesrechnungshof aktiv. (<a href="https://www.golem.de/specials/glasfaser/">Glasfaser</a>, <a href="https://www.golem.de/specials/dsl/">DSL</a>) <img src="https://cpx.golem.de/cpx.php?class=17&amp;aid=116524&amp;page=1&amp;ts=1443353760" alt="" width="1" height="1" /> 34 Seit Verkehrsminister Dobrindt auch Minister für digitale Infrastruktur ist, hat er in dem Bereich 45 Stellen geschaffen, ohne dies zu begründen. Jetzt wird der Bundesrechnungshof aktiv. (Glasfaser, DSL) ]]> text/html 2015-06-17T21:30:00+02:00 https://www.golem.de Golem.de https://www.golem.de/news/bnd-chef-schindler-regierung-torpedierte-wohl-no-spy-abkommen-mit-nsa-1506-114730.html "Ich bin darauf abgefahren", sagte BND-Präsident Schindler über die Pläne für ein No-Spy-Abkommen mit der NSA. Dass es nicht dazu kam, lag wohl an den überambitionierten Forderungen der Regierung. (<a href="https://www.golem.de/specials/nsa/">NSA</a>, <a href="https://www.golem.de/specials/telekom/">Telekom</a>) <img src="https://cpx.golem.de/cpx.php?class=17&amp;aid=114730&amp;page=1&amp;ts=1434569400" alt="" width="1" height="1" /> 12 "Ich bin darauf abgefahren", sagte BND-Präsident Schindler über die Pläne für ein No-Spy-Abkommen mit der NSA. Dass es nicht dazu kam, lag wohl an den überambitionierten Forderungen der Regierung. (NSA, Telekom) ]]> text/html 2014-12-26T10:26:00+02:00 https://www.golem.de Golem.de https://www.golem.de/news/absturz-der-piraten-wie-viel-internet-braucht-die-demokratie-1412-111344.html Mit dem Aufstieg der Piraten schien das Internet als Werkzeug der Demokratie unverzichtbar zu werden. Ist von den hohen Erwartungen an Liquid Democracy, Twitter und Facebook nach dem Niedergang der Partei noch etwas übrig geblieben? (<a href="https://www.golem.de/specials/piratenpartei/">Piratenpartei</a>, <a href="https://www.golem.de/specials/urheberrecht/">Urheberrecht</a>) <img src="https://cpx.golem.de/cpx.php?class=17&amp;aid=111344&amp;page=1&amp;ts=1419582360" alt="" width="1" height="1" /> 131 Mit dem Aufstieg der Piraten schien das Internet als Werkzeug der Demokratie unverzichtbar zu werden. Ist von den hohen Erwartungen an Liquid Democracy, Twitter und Facebook nach dem Niedergang der Partei noch etwas übrig geblieben? (Piratenpartei, Urheberrecht) ]]> text/html 2013-12-17T17:11:00+02:00 https://www.golem.de Golem.de https://www.golem.de/news/datenschutzbeauftragte-schaar-nachfolgerin-befuerwortet-vorratsdatenspeicherung-1312-103437.html Die CDU-Politikerin Andrea Voßhoff soll die neue Bundesdatenschutzbeauftragte werden. Anders als ihr Vorgänger lehnt sie die anlasslose Speicherung von Nutzerdaten nicht ab. (<a href="https://www.golem.de/specials/datenschutz/">Datenschutz</a>, <a href="https://www.golem.de/specials/vorratsdatenspeicherung/">Vorratsdatenspeicherung</a>) <img src="https://cpx.golem.de/cpx.php?class=17&amp;aid=103437&amp;page=1&amp;ts=1387293060" alt="" width="1" height="1" /> 46 Die CDU-Politikerin Andrea Voßhoff soll die neue Bundesdatenschutzbeauftragte werden. Anders als ihr Vorgänger lehnt sie die anlasslose Speicherung von Nutzerdaten nicht ab. (Datenschutz, Vorratsdatenspeicherung) ]]> text/html 2013-11-13T17:03:00+02:00 https://www.golem.de Golem.de https://www.golem.de/news/krise-massiver-mitgliederrueckgang-bei-der-piratenpartei-1311-102722.html Die Anzahl der zahlenden Mitglieder der Piratenpartei ist seit Januar 2013 von 16.400 auf rund 10.700 gefallen. Das entspricht einem Rückgang um 35 Prozent. Doch die Zahlen sind nicht besonders zuverlässig. (<a href="https://www.golem.de/specials/piratenpartei/">Piratenpartei</a>, <a href="https://www.golem.de/specials/bundestagswahl-2013/">Bundestagswahl 2013</a>) <img src="https://cpx.golem.de/cpx.php?class=17&amp;aid=102722&amp;page=1&amp;ts=1384354980" alt="" width="1" height="1" /> 35 Die Anzahl der zahlenden Mitglieder der Piratenpartei ist seit Januar 2013 von 16.400 auf rund 10.700 gefallen. Das entspricht einem Rückgang um 35 Prozent. Doch die Zahlen sind nicht besonders zuverlässig. (Piratenpartei, Bundestagswahl 2013) ]]> text/html 2013-09-23T10:03:00+02:00 https://www.golem.de Golem.de https://www.golem.de/news/imho-eine-niederlage-fuer-die-netzpolitik-1309-101736.html Der Wahlsieg der Union ist schlecht für die Netzpolitik. Die Partei mit den schwammigsten Aussagen zum Internet hat am stärksten hinzugewonnen. (<a href="https://www.golem.de/specials/netzpolitik/">Netzpolitik</a>, <a href="https://www.golem.de/specials/vorratsdatenspeicherung/">Vorratsdatenspeicherung</a>) <img src="https://cpx.golem.de/cpx.php?class=17&amp;aid=101736&amp;page=1&amp;ts=1379923380" alt="" width="1" height="1" /> 298 Der Wahlsieg der Union ist schlecht für die Netzpolitik. Die Partei mit den schwammigsten Aussagen zum Internet hat am stärksten hinzugewonnen. (Netzpolitik, Vorratsdatenspeicherung) ]]> text/html 2013-09-22T18:41:00+02:00 https://www.golem.de Golem.de https://www.golem.de/news/bundestagswahl-piraten-scheitern-im-bund-union-legt-deutlich-zu-1309-101734.html Die Piratenpartei hat den Sprung in den Bundestag und den hessischen Landtag verpasst. Die schwarz-gelbe Koalition im Bund ist trotz hoher Gewinne der Union abgewählt, da die FDP nicht mehr in den Bundestag kommt. (<a href="https://www.golem.de/specials/piratenpartei/">Piratenpartei</a>, <a href="https://www.golem.de/specials/sebastian-nerz/">Sebastian Nerz</a>) <img src="https://cpx.golem.de/cpx.php?class=17&amp;aid=101734&amp;page=1&amp;ts=1379868060" alt="" width="1" height="1" /> 307 Die Piratenpartei hat den Sprung in den Bundestag und den hessischen Landtag verpasst. Die schwarz-gelbe Koalition im Bund ist trotz hoher Gewinne der Union abgewählt, da die FDP nicht mehr in den Bundestag kommt. (Piratenpartei, Sebastian Nerz) ]]> text/html 2013-09-18T10:26:00+02:00 https://www.golem.de Golem.de https://www.golem.de/news/piratenpartei-drohne-bei-merkel-rede-war-kinderspielzeug-1309-101654.html Ein Flugverbot für Drohnen bei Veranstaltungen sei kafkaesk in einer Welt, in der die USA fast täglich mit bewaffneten Kampfdrohnen in autonome Staaten eindringen, um dort Menschen umzubringen, sagt der Vizechef der Piraten. (<a href="https://www.golem.de/specials/piratenpartei/">Piratenpartei</a>, <a href="https://www.golem.de/specials/technologie/">Technologie</a>) <img src="https://cpx.golem.de/cpx.php?class=17&amp;aid=101654&amp;page=1&amp;ts=1379492760" alt="" width="1" height="1" /> 180 Ein Flugverbot für Drohnen bei Veranstaltungen sei kafkaesk in einer Welt, in der die USA fast täglich mit bewaffneten Kampfdrohnen in autonome Staaten eindringen, um dort Menschen umzubringen, sagt der Vizechef der Piraten. (Piratenpartei, Technologie) ]]> text/html 2013-09-17T16:43:00+02:00 https://www.golem.de Golem.de https://www.golem.de/news/polizeigewerkschaft-drohnen-aktion-ueber-merkel-schwere-sicherheitsluecke-1309-101643.html Die Polizeigewerkschaft fordert nach dem Quadrocopter-Zwischenfall bei der Wahlkampfkundgebung der Bundeskanzlerin am 15. September in Dresden ein Drohnen-Flugverbot. (<a href="https://www.golem.de/specials/piratenpartei/">Piratenpartei</a>, <a href="https://www.golem.de/specials/technologie/">Technologie</a>) <img src="https://cpx.golem.de/cpx.php?class=17&amp;aid=101643&amp;page=1&amp;ts=1379428980" alt="" width="1" height="1" /> 57 Die Polizeigewerkschaft fordert nach dem Quadrocopter-Zwischenfall bei der Wahlkampfkundgebung der Bundeskanzlerin am 15. September in Dresden ein Drohnen-Flugverbot. (Piratenpartei, Technologie) ]]> text/html 2013-09-16T17:53:00+02:00 https://www.golem.de Golem.de https://www.golem.de/news/drohne-piraten-ueberwachen-kanzlerin-merkel-aus-der-luft-1309-101620.html Am eigenen Leib sollte Angela Merkel erfahren, wie es ist, von einer Drohne überwacht zu werden. Die Aktion der Piratenpartei endete mit einer Bruchlandung, einem konsternierten Verteidigungsminister und einer amüsierten Kanzlerin. (<a href="https://www.golem.de/specials/piratenpartei/">Piratenpartei</a>, <a href="https://www.golem.de/specials/drohne/">Drohne</a>) <img src="https://cpx.golem.de/cpx.php?class=17&amp;aid=101620&amp;page=1&amp;ts=1379346780" alt="" width="1" height="1" /> 64 Am eigenen Leib sollte Angela Merkel erfahren, wie es ist, von einer Drohne überwacht zu werden. Die Aktion der Piratenpartei endete mit einer Bruchlandung, einem konsternierten Verteidigungsminister und einer amüsierten Kanzlerin. (Piratenpartei, Drohne) ]]> text/html 2013-09-16T14:05:00+02:00 https://www.golem.de Golem.de https://www.golem.de/news/bundestagswahl-piratenchef-schloemer-will-keinen-strategiewechsel-1309-101616.html Trotz des Wahldebakels in Bayern hoffen die Piraten noch auf einen Einzug in den Bundestag. Die Partei brauche aber auch Zeit, sagt Piratenchef Schlömer. (<a href="https://www.golem.de/specials/piratenpartei/">Piratenpartei</a>, <a href="https://www.golem.de/specials/bernd-schloemer/">Bernd Schlömer</a>) <img src="https://cpx.golem.de/cpx.php?class=17&amp;aid=101616&amp;page=1&amp;ts=1379333100" alt="" width="1" height="1" /> 48 Trotz des Wahldebakels in Bayern hoffen die Piraten noch auf einen Einzug in den Bundestag. Die Partei brauche aber auch Zeit, sagt Piratenchef Schlömer. (Piratenpartei, Bernd Schlömer) ]]> text/html 2013-09-11T12:14:00+02:00 https://www.golem.de Golem.de https://www.golem.de/news/bundestagswahl-wie-das-internet-die-wahl-entscheidet-1309-101504.html Langweiliges TV-Duell, nichtssagende Werbeplakate, peinliche Fernsehspots: Der Wahlkampf 2013 scheint sich in nichts von seinen Vorgängern zu unterscheiden. Doch für das Internet trifft dies ganz und gar nicht zu. (<a href="https://www.golem.de/specials/internet/">Internet</a>, <a href="https://www.golem.de/specials/qr-code/">QR-Code</a>) <img src="https://cpx.golem.de/cpx.php?class=17&amp;aid=101504&amp;page=1&amp;ts=1378894440" alt="" width="1" height="1" /> 52 Langweiliges TV-Duell, nichtssagende Werbeplakate, peinliche Fernsehspots: Der Wahlkampf 2013 scheint sich in nichts von seinen Vorgängern zu unterscheiden. Doch für das Internet trifft dies ganz und gar nicht zu. (Internet, QR-Code) ]]> text/html 2013-09-01T22:48:00+02:00 https://www.golem.de Golem.de https://www.golem.de/news/nsa-affaere-merkel-haelt-ausspaehung-deutscher-daten-fuer-moeglich-1309-101310.html Im Kandidatenduell zwischen Merkel und Herausforderer Steinbrück ist auch die NSA-Affäre Thema gewesen. Dabei räumte die Kanzlerin ein, dass Kommunikation deutscher Bürger nicht nur auf deutschem Boden abgehört werden könnte. (<a href="https://www.golem.de/specials/nsa/">NSA</a>, <a href="https://www.golem.de/specials/ard/">ARD</a>) <img src="https://cpx.golem.de/cpx.php?class=17&amp;aid=101310&amp;page=1&amp;ts=1378068480" alt="" width="1" height="1" /> 59 Im Kandidatenduell zwischen Merkel und Herausforderer Steinbrück ist auch die NSA-Affäre Thema gewesen. Dabei räumte die Kanzlerin ein, dass Kommunikation deutscher Bürger nicht nur auf deutschem Boden abgehört werden könnte. (NSA, ARD) ]]> text/html 2013-08-31T09:00:00+02:00 https://www.golem.de Golem.de https://www.golem.de/news/bundestagswahl-parteien-wollen-datenschaetze-der-verwaltung-heben-1308-101296.html In deutschen Behörden und Universitäten befinden sich gewaltige Datenmengen und große Wissensschätze. Nicht alle Parteien wollen die Unterlagen gleichermaßen der Öffentlichkeit zugänglich machen. (<a href="https://www.golem.de/specials/netzpolitik/">Netzpolitik</a>, <a href="https://www.golem.de/specials/urheberrecht/">Urheberrecht</a>) <img src="https://cpx.golem.de/cpx.php?class=17&amp;aid=101296&amp;page=1&amp;ts=1377932400" alt="" width="1" height="1" /> 11 In deutschen Behörden und Universitäten befinden sich gewaltige Datenmengen und große Wissensschätze. Nicht alle Parteien wollen die Unterlagen gleichermaßen der Öffentlichkeit zugänglich machen. (Netzpolitik, Urheberrecht) ]]> text/html 2013-08-30T09:52:00+02:00 https://www.golem.de Golem.de https://www.golem.de/news/bundestagswahl-die-grosse-ratlosigkeit-beim-urheberrecht-1308-101278.html Teilen und Teilhabe sind für netzaffine Menschen zum Alltag geworden - obwohl dabei vieles den aktuellen Urheber- und Nutzungsrechten widerspricht. Die Parteien haben das erkannt, tun sich aber in der Mehrzahl mit umfassenden Reformen schwer. (<a href="https://www.golem.de/specials/netzpolitik/">Netzpolitik</a>, <a href="https://www.golem.de/specials/urheberrecht/">Urheberrecht</a>) <img src="https://cpx.golem.de/cpx.php?class=17&amp;aid=101278&amp;page=1&amp;ts=1377849120" alt="" width="1" height="1" /> 30 Teilen und Teilhabe sind für netzaffine Menschen zum Alltag geworden - obwohl dabei vieles den aktuellen Urheber- und Nutzungsrechten widerspricht. Die Parteien haben das erkannt, tun sich aber in der Mehrzahl mit umfassenden Reformen schwer. (Netzpolitik, Urheberrecht) ]]> text/html 2013-08-29T12:02:00+02:00 https://www.golem.de Golem.de https://www.golem.de/news/bundestagswahl-fuer-wen-duerfen-unsere-daten-attraktiv-sein-1308-101264.html Datenschutz ist wichtig - die Parteien sind sich darin einig. Wie er aber gewährleistet werden soll, ist eine ungelöste Frage. Manche wollen ihn gleich im Grundgesetz verankern, andere verlassen sich vor allem auf die Europäische Union. (<a href="https://www.golem.de/specials/netzpolitik/">Netzpolitik</a>, <a href="https://www.golem.de/specials/urheberrecht/">Urheberrecht</a>) <img src="https://cpx.golem.de/cpx.php?class=17&amp;aid=101264&amp;page=1&amp;ts=1377770520" alt="" width="1" height="1" /> 13 Datenschutz ist wichtig - die Parteien sind sich darin einig. Wie er aber gewährleistet werden soll, ist eine ungelöste Frage. Manche wollen ihn gleich im Grundgesetz verankern, andere verlassen sich vor allem auf die Europäische Union. (Netzpolitik, Urheberrecht) ]]> text/html 2013-08-28T08:15:00+02:00 https://www.golem.de Golem.de https://www.golem.de/news/bundestagswahl-ideologischer-kampf-um-die-nutzerdaten-1308-101227.html Der Streit über die Speicherung und Abfrage von Nutzerdaten geht auch im Wahlkampf weiter. Sogar die Enthüllungen von Edward Snowden haben wenig an den widerstrebenden Positionen der Parteien zur inneren Sicherheit geändert. Teil 3 unserer Serie zu den Wahlprogrammen. (<a href="https://www.golem.de/specials/netzpolitik/">Netzpolitik</a>, <a href="https://www.golem.de/specials/urheberrecht/">Urheberrecht</a>) <img src="https://cpx.golem.de/cpx.php?class=17&amp;aid=101227&amp;page=1&amp;ts=1377670500" alt="" width="1" height="1" /> 8 Der Streit über die Speicherung und Abfrage von Nutzerdaten geht auch im Wahlkampf weiter. Sogar die Enthüllungen von Edward Snowden haben wenig an den widerstrebenden Positionen der Parteien zur inneren Sicherheit geändert. Teil 3 unserer Serie zu den Wahlprogrammen. (Netzpolitik, Urheberrecht) ]]> text/html 2013-08-27T12:01:00+02:00 https://www.golem.de Golem.de https://www.golem.de/news/bundestagswahl-alle-fordern-neutrales-netz-ausser-der-union-1308-101207.html Damit Netzpolitik gemacht werden kann, muss es zunächst Zugang zum Internet für alle Bürger geben - doch daran hapert es in Deutschland noch, vor allem in ländlichen Gebieten. Und der Marktführer Telekom kratzt an der Netzneutralität. Ein Blick in die Wahlprogramme zu diesen Themen. (<a href="https://www.golem.de/specials/netzpolitik/">Netzpolitik</a>, <a href="https://www.golem.de/specials/urheberrecht/">Urheberrecht</a>) <img src="https://cpx.golem.de/cpx.php?class=17&amp;aid=101207&amp;page=1&amp;ts=1377597660" alt="" width="1" height="1" /> 46 Damit Netzpolitik gemacht werden kann, muss es zunächst Zugang zum Internet für alle Bürger geben - doch daran hapert es in Deutschland noch, vor allem in ländlichen Gebieten. Und der Marktführer Telekom kratzt an der Netzneutralität. Ein Blick in die Wahlprogramme zu diesen Themen. (Netzpolitik, Urheberrecht) ]]> text/html 2013-08-26T09:29:00+02:00 https://www.golem.de Golem.de https://www.golem.de/news/bundestagswahl-was-die-parteien-mit-dem-internet-vorhaben-1308-101112.html Wird Deutschland zum "attraktiven Datenstandort, an dem gezielt die Nutzung von Daten gefördert wird", wird das Leistungsschutzrecht wieder abgeschafft? Was die Parteien zum Thema Internet für die Zeit nach der Bundestagswahl versprechen, untersucht Golem.de in einer sechsteiligen Serie. (<a href="https://www.golem.de/specials/netzpolitik/">Netzpolitik</a>, <a href="https://www.golem.de/specials/urheberrecht/">Urheberrecht</a>) <img src="https://cpx.golem.de/cpx.php?class=17&amp;aid=101112&amp;page=1&amp;ts=1377502140" alt="" width="1" height="1" /> 108 Wird Deutschland zum "attraktiven Datenstandort, an dem gezielt die Nutzung von Daten gefördert wird", wird das Leistungsschutzrecht wieder abgeschafft? Was die Parteien zum Thema Internet für die Zeit nach der Bundestagswahl versprechen, untersucht Golem.de in einer sechsteiligen Serie. (Netzpolitik, Urheberrecht) ]]> text/html 2012-11-09T13:05:00+02:00 https://www.golem.de Golem.de https://www.golem.de/news/bundestagswahl-piratenpartei-weiter-unter-fuenfprozenthuerde-1211-95624.html Die Piratenpartei verharrt in der Flaute. Seit Wochen könnte sie laut den Umfragen den Einzug in den Bundestag nicht mehr schaffen. (<a href="https://www.golem.de/specials/piratenpartei/">Piratenpartei</a>, <a href="https://www.golem.de/specials/ard/">ARD</a>) <img src="https://cpx.golem.de/cpx.php?class=17&amp;aid=95624&amp;page=1&amp;ts=1352459100" alt="" width="1" height="1" /> 48 Die Piratenpartei verharrt in der Flaute. Seit Wochen könnte sie laut den Umfragen den Einzug in den Bundestag nicht mehr schaffen. (Piratenpartei, ARD) ]]> text/html 2012-09-16T13:50:00+02:00 https://www.golem.de Golem.de https://www.golem.de/news/piratenpartei-sebastian-nerz-ist-spitzenkandidat-fuer-die-bundestagswahl-1209-94584.html Die Piratenpartei Baden-Württemberg hat Sebastian Nerz auf dem Landesparteitag auf den Listenplatz 1 für die Bundestagswahl 2013 gewählt. Auch die Plätze zwei bis vier wurden bereits besetzt. Alle vier Kandidaten kommen in den Bundestag, falls die Piratenpartei die Fünf-Prozent-Hürde nimmt. (<a href="https://www.golem.de/specials/piratenpartei/">Piratenpartei</a>, <a href="https://www.golem.de/specials/sebastian-nerz/">Sebastian Nerz</a>) <img src="https://cpx.golem.de/cpx.php?class=17&amp;aid=94584&amp;page=1&amp;ts=1347796200" alt="" width="1" height="1" /> 21 Die Piratenpartei Baden-Württemberg hat Sebastian Nerz auf dem Landesparteitag auf den Listenplatz 1 für die Bundestagswahl 2013 gewählt. Auch die Plätze zwei bis vier wurden bereits besetzt. Alle vier Kandidaten kommen in den Bundestag, falls die Piratenpartei die Fünf-Prozent-Hürde nimmt. (Piratenpartei, Sebastian Nerz) ]]> text/html 2012-09-03T18:25:00+02:00 https://www.golem.de Golem.de https://www.golem.de/news/bundestagswahl-piraten-chef-schloemer-erwartet-nur-noch-ueber-5-prozent-1209-94306.html In den Umfragen ist die Piratenpartei von 13 auf 6 Prozent gefallen. Parteichef Bernd Schlömer hofft, zur Bundestagswahl "wieder cool genug zu sein." (<a href="https://www.golem.de/specials/piratenpartei/">Piratenpartei</a>, <a href="https://www.golem.de/specials/zdf/">ZDF</a>) <img src="https://cpx.golem.de/cpx.php?class=17&amp;aid=94306&amp;page=1&amp;ts=1346689500" alt="" width="1" height="1" /> 51 In den Umfragen ist die Piratenpartei von 13 auf 6 Prozent gefallen. Parteichef Bernd Schlömer hofft, zur Bundestagswahl "wieder cool genug zu sein." (Piratenpartei, ZDF) ]]> text/html 2012-07-10T15:20:00+02:00 https://www.golem.de Golem.de https://www.golem.de/news/jugendschutz-freie-waehler-fordern-verzicht-auf-killerspiele-1207-93095.html Bei der Bundestagswahl 2013 wollen die Freien Wähler erstmals antreten, jetzt beziehen sie Stellung zu Games und anderen internetrelevanten Themen. Bei jüngeren Wählern dürfte die Partei mit ihrem Bundesvorsitzenden Hubert Aiwanger damit nur begrenzt Erfolg haben. (<a href="https://www.golem.de/specials/jugendschutz/">Jugendschutz</a>, <a href="https://www.golem.de/specials/killerspiele/">Killerspiele</a>) <img src="https://cpx.golem.de/cpx.php?class=17&amp;aid=93095&amp;page=1&amp;ts=1341926400" alt="" width="1" height="1" /> 66 Bei der Bundestagswahl 2013 wollen die Freien Wähler erstmals antreten, jetzt beziehen sie Stellung zu Games und anderen internetrelevanten Themen. Bei jüngeren Wählern dürfte die Partei mit ihrem Bundesvorsitzenden Hubert Aiwanger damit nur begrenzt Erfolg haben. (Jugendschutz, Killerspiele) ]]> text/html 2012-06-01T14:00:00+02:00 https://www.golem.de Golem.de https://www.golem.de/news/edmund-stoiber-politiker-verstehen-das-internet-nicht-unbedingt-1206-92226.html Im "Jahrbuch Fernsehen" spricht Edmund Stoiber über das mangelnde Internetverständnis der Politik und forderte eine bessere Netzpolitik. Zugleich griff er die Piratenpartei an. (<a href="https://www.golem.de/specials/internet/">Internet</a>, <a href="https://www.golem.de/specials/piratenpartei/">Piratenpartei</a>) <img src="https://cpx.golem.de/cpx.php?class=17&amp;aid=92226&amp;page=1&amp;ts=1338552000" alt="" width="1" height="1" /> 50 Im "Jahrbuch Fernsehen" spricht Edmund Stoiber über das mangelnde Internetverständnis der Politik und forderte eine bessere Netzpolitik. Zugleich griff er die Piratenpartei an. (Internet, Piratenpartei) ]]> text/html 2012-05-06T23:33:00+02:00 https://www.golem.de Golem.de https://www.golem.de/news/schleswig-holstein-piratenpartei-zieht-in-den-landtag-ein-1205-91595.html Die Piratenpartei hat in Schleswig-Holstein über 8 Prozent der abgegebenen Wählerstimmen erhalten und zieht mit sechs Abgeordneten in den Kieler Landtag ein. Eine Regierungsbeteiligung ist aber nicht geplant. (<a href="https://www.golem.de/specials/piratenpartei/">Piratenpartei</a>, <a href="https://www.golem.de/specials/ard/">ARD</a>) <img src="https://cpx.golem.de/cpx.php?class=17&amp;aid=91595&amp;page=1&amp;ts=1336339980" alt="" width="1" height="1" /> 38 Die Piratenpartei hat in Schleswig-Holstein über 8 Prozent der abgegebenen Wählerstimmen erhalten und zieht mit sechs Abgeordneten in den Kieler Landtag ein. Eine Regierungsbeteiligung ist aber nicht geplant. (Piratenpartei, ARD) ]]> text/html 2012-04-05T15:59:00+02:00 https://www.golem.de Golem.de https://www.golem.de/news/snippets-leistungsschutzrecht-nicht-mehr-vor-bundestagswahl-2013-1204-91007.html Exministerin Brigitte Zypries (SPD) will erfahren haben, dass das Leistungsschutzrecht nicht mehr in dieser Legislaturperiode kommt. Mit dem Leistungsschutzrecht wollen Verlage Zahlungen von Suchmaschinenbetreibern und News-Aggregatoren für Text-Snippets durchsetzen. (<a href="https://www.golem.de/specials/leistungsschutzrecht/">Leistungsschutzrecht</a>, <a href="https://www.golem.de/specials/urheberrecht/">Urheberrecht</a>) <img src="https://cpx.golem.de/cpx.php?class=17&amp;aid=91007&amp;page=1&amp;ts=1333634340" alt="" width="1" height="1" /> 6 Exministerin Brigitte Zypries (SPD) will erfahren haben, dass das Leistungsschutzrecht nicht mehr in dieser Legislaturperiode kommt. Mit dem Leistungsschutzrecht wollen Verlage Zahlungen von Suchmaschinenbetreibern und News-Aggregatoren für Text-Snippets durchsetzen. (Leistungsschutzrecht, Urheberrecht) ]]> text/html 2012-04-03T18:09:00+02:00 https://www.golem.de Golem.de https://www.golem.de/news/piratenpartei-wir-brauchen-einen-plan-fuer-die-bundestagswahl-1204-90951.html Im Umfragehoch seit dem Wahlerfolg im Saarland kommt die Piratenpartei gegenwärtig auf zwölf Prozent. Zeit, um sich einen Plan für die Bundestagswahl zurechtzulegen, meint Martin Delius aus der Berliner Piratenfraktion. (<a href="https://www.golem.de/specials/piratenpartei/">Piratenpartei</a>, <a href="https://www.golem.de/specials/rtl/">RTL</a>) <img src="https://cpx.golem.de/cpx.php?class=17&amp;aid=90951&amp;page=1&amp;ts=1333469340" alt="" width="1" height="1" /> 114 Im Umfragehoch seit dem Wahlerfolg im Saarland kommt die Piratenpartei gegenwärtig auf zwölf Prozent. Zeit, um sich einen Plan für die Bundestagswahl zurechtzulegen, meint Martin Delius aus der Berliner Piratenfraktion. (Piratenpartei, RTL) ]]> text/html 2012-03-28T12:03:00+02:00 https://www.golem.de Golem.de https://www.golem.de/news/piratenpartei-piraten-wollen-leutheusser-schnarrenberger-als-mitglied-1203-90810.html Selbstbewusst fordert ein Piratenpartei-Funktionär die Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger auf, nach der zu erwartenden Wahlniederlage für die FDP die Partei zu wechseln. (<a href="https://www.golem.de/specials/piratenpartei/">Piratenpartei</a>, <a href="https://www.golem.de/specials/vorratsdatenspeicherung/">Vorratsdatenspeicherung</a>) <img src="https://cpx.golem.de/cpx.php?class=17&amp;aid=90810&amp;page=1&amp;ts=1332928980" alt="" width="1" height="1" /> 51 Selbstbewusst fordert ein Piratenpartei-Funktionär die Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger auf, nach der zu erwartenden Wahlniederlage für die FDP die Partei zu wechseln. (Piratenpartei, Vorratsdatenspeicherung) ]]>